Politik und Gesellschaft

Was man unter Europa versteht, ist primär davon abhängig, ob – und wie - man es geografisch, historisch-kulturell oder politisch definiert. Eine historische Spurensuche nach dem, was Europa ausmacht.   Wir sprechen ständig von Europa, dennoch handelt es sich hierbei um einen unscharfen Begriff. Geographisch gesehen bildet Europa den Westteil der eurasischen Landmasse. Dieser wird im Norden, Westen und Südwesten vom Meer umgrenzt, insofern sind hier die Grenzen weitgehend klar, im Osten und Südosten hingegen nicht. In der Schule lernten wir die Definition Philip Johan von Strahlenbergs aus der ersten Hälfte des 18. Jahrhunderts. Diese besagt, dass die Grenze zwischen Europa und Asien ausgehend vom Uralgebirge über das Kaspische Meer und die Manytschniederung hin zum Schwarzen Meer verläuft und via Bosporus und Dardanellen in die Ägäis einmündet (vgl. Lexas Länderservice 2025). Gänzlich ausgeräumt sind die Unklarheiten damit nicht: Denn andere Versionen ersetzen die Manytschnied...

Der Historiker Wilfried Loth sieht im Konzept eines „Europas der Dritten Kraft“, das kurz nach dem Zweiten Weltkrieg Konjunktur hatte, eine der Triebkräfte der europäischen Integration. Inwieweit ist diese Konzeption heute noch – bzw. wieder – aktuell? „In Europa und überall auf der Welt gibt es Staaten, Gruppen und Individuen, die verstanden haben, dass beim gegenwärtigen Stand der wirtschaftlichen Entwicklung keines der großen Probleme mehr im Rahmen der Grenzen zufrieden stellend gelöst werden kann, dass ohne eine lebendige Solidarität mit den anderen kein Volk mehr in Wohlstand leben, ja überhaupt überleben kann, und dass man sich gruppieren, föderieren, einigen muss oder untergehen wird. Sie lehnen es ab, sich von vornherein in eines der Lager einschließen zu lassen, die sich die Welt zu teilen scheinen, weil sie die Notwendigkeit einer universellen Solidarität empfinden, weil sie die Gefahr für den Frieden ermessen, die ein Fort­dauern der Teilung und der Gegensätze enthält, un...

  Im Rahmen des Projekts RECONNECT hielt die belgische Journalistin Caroline de Gruyter Ausschau nach Parallelen zwischen der untergegangenen Donaumonarchie und der heutigen EU. „Habsburg Lessons for a Resilient, Democratic EU “, so der Titel des Artikels von Caroline de Gruyter, der auf ihrer Rede bei der Abschlusskonferenz des Projekt RECONNECT im April 2022 beruht. Das interdisziplinäre Projekt hatte zum Ziel, Vorschläge zur Verbesserung der Beziehung zwischen der EU und den von ihr vertretenen Menschen zu liefern. Die EU, merkt die Autorin einleitend an, wird für vieles kritisiert: Sie sei zu bürokratisch, die Entscheidungen dauern zu lange usw. Manche meinen, sie könnte bald einmal implodieren. Bei ihrem mehrjährigen Aufenthalt in Wien erkannte de Gruyter: Die EU ähnelt darin dem Habsburger­reich, das gleichfalls ständig kritisiert wurde, sich dennoch über viele Jahrhunderte gehalten hat. Und die Autorin fragt sich: Vielleicht sind die Ansprüche der Bevölkerung an ...

  In der Linz AG, einem stadteigenen Konzern mit drei operativen Tochtergesellschaften, sind viele Bereiche zusammengefasst, die für das Leben der Linzer und Linzerinnen von zentraler Bedeutung sind: von der Energieversorgung und Abfallwirtschaft über die Bäder und den öffentlichen Personennahverkehr bis hin zum Bestattungswesen. Daseinsvorsorge muss gewährleistet sein D.h. die Leistungen der Linz AG betreffen die so genannte Daseinsvorsorge. Geprägt wurde der Begriff vom konservativen Staatsrechtler Ernst Forsthoff. Ihm zufolge sind die Menschen in der Industriegesellschaft auf bestimmte Leistungen angewiesen, wie die Strom- oder Wasserversorgung, die von irgendjemand bereitgestellt werden müssen. Hierzulande ist dafür weitgehend die Kommune zuständig. Hier geht es neben der Qualität der Leistungserbringung natürlich um den Preis für die KonsumentInnen, aber auch um Versorgungssicherheit in Krisensituationen. Eine allfällige Auslagerung an Private birgt da ein gewisses Risiko. ...

  Die Sozialplattform OÖ lud Ende März zur Buchpräsentation in die Räume der AK OÖ. Moderiert wurde die von regem Publikumszuspruch gekennzeichnete Veranstaltung von Manuela Hiesmair.   Auch wenn der Band „Armut in der Krisengesellschaft“ bereits Ende des Vorjahres erschienen ist – an der Brisanz der behandelten Thematik hat sich nichts geändert, im Gegenteil. Angesichts der aktuellen Budgetzahlen stehen bekanntlich Sparmaßnahmen im Raum. Zu befürchten ist, das Armutsbetroffene deren Auswirkungen überproportional zu spüren bekommen. Über die Dramatik der Situation waren sich die drei HerausgeberInnen am Podium allerdings nicht ganz einig. Christine Stelzer-Orthofer (JKU Linz), die zu Beginn die Genese des Sammelbandes erläuterte, vertraut auch in der „Polykrise“, in der wir uns schon seit einiger Zeit befinden, auf die Resilienz des Wohlfahrts­staates. Dieser sei trotz mancher Mängel ein langjährig bewährtes Erfolgsmodell. Und sie warnt davor, angesichts der aktuellen Pr...

Inwieweit Armutsgefährdete von demokratischen Prozessen ausgeschlossen werden, ist Thema eines gemeinsam mit Christine Stelzer-Orthofer verfassten Beitrags im Sammelband „Armut in der Krisenge­sell­schaft“, herausgegeben von Nikolaus Dimmel et al. Hier die – um aktuelle Daten und einige Anmerkungen ergänzte - Kurzfassung.   Überall wird von der „Krise der liberalen Demokratie“ gesprochen, dies wird u.a. an der sinkenden Wahlbeteiligung, der abnehmenden Parteibindung, dem Schwinden der Wähler­basis vormaliger Großparteien und dem parallelen Aufstieg von Parteien am Rande des politischen Spektrums festgemacht. Mit liberaler Demokratie ist i.d.R. das gegenwärtige politische System gemeint, das sich – auf eine Kurzformel gebracht – hierzulande durch eine Kombination aus repräsentativer Demokratie, Rechts- und Sozialstaat auszeichnet. Inwieweit sich die österreichische Bevölkerung mit diesem System identifiziert, wurde anhand von drei Indikatoren untersucht: dem Vertrauen in das pol...